Das passive Wahlrecht bei der Bürgermeisterwahl ist das Recht, für das Amt des Bürgermeisters oder Oberbürgermeisters zu kandidieren. Sie können kandidieren, wenn Sie Deutsche oder Deutscher im Sinne des [...] oder Unionsbürger sind und in Deutschland wohnen (es muss nicht der Ort sein, für den Sie als Bürgermeister kandidieren) und am Wahltag 25 Jahre, aber noch nicht 68 Jahre alt sind. Nicht wählbar ist, wer [...] dessen Staatsangehörige sie sind, die Wählbarkeit nicht besitzen. Die Stellen von hauptamtlichen Bürgermeistern werden spätestens zwei Monate vor dem Wahltag öffentlich ausgeschrieben. Bewerbungen für die [mehr]

2016 Glasfaserkabelverlegung für schnelles Internet Zu einer Sondersitzung des Gemeinderats hat Bürgermeister Bischoff auch in den großen Ferien eingeladen. Unaufschiebbare Entscheidungen standen mit der [...] Gemeinderat beschlossen. Verlegung weiterer Leitungen im Glasfaserkabelgraben Eingangs erläutert Bürgermeister Bischoff die Ergebnisse der Prüfung durch das Landratsamt Freudenstadt. Das Konzept sei wirtschaftlich [...] ng des Pacht- vertrages nutze auch der EnBW nichts, weil diese die Leitungen nicht benötige. Bürgermeister Bischoff erläutert, jede Gemeinde müsse ihren eigenen Weg ge- hen. Nahwärme und die Genossenschaft [mehr]

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• Gemeinderatsprotokoll vom 11.08.2016

verlegen, dass zwei getrennte Technikräume vorgesehen sind. Die Zu- schusssituation erläutert Bürgermeister Bischoff, wonach für das geplante Pro- jekt 350.000 Euro aus Feuerschutzmitteln gewährt werden [...] Heuwasen Zu diesem Tagesordnungspunkt sind zwei Gemeinderäte (Döttling und Gall) be- fangen. Bürgermeister Bischoff erläutert, dass in der letzten Gemeinderatssit- zung das Planungsbüro Gfrörer aus Empfingen [...] zu un- tersuchen, ob entlang der B 28 Flächen für Gewerbe sinnvoll vorgesehen werden können. Bürgermeister Bischoff, stellt fest, dass die ausgearbeiteten Konzeptva- rianten 1.1 und 3.1 „Parzellenscharf“ [mehr]

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• Gemeinderatsprotokoll vom 10.10.2017

2017 Gesamtfortschreibung Flächennutzungsplan (FNP 2030) Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt Bürgermeister Bischoff die Herren Hirt und Philipp vom Planungsbüro Gfrörer in Empfingen. Über diese Fortschreibung [...] genügend Re- serveflächen ausgewiesen. Auf Nachfragen aus der Mitte des Gemeinderats er- klärt Bürgermeister Bischoff, dass wenn sich vor Ablauf des Planungszeitraums 2030 weiterer Bedarf ergäbe, dann könne [...] Entwicklung in Pfalzgrafenweiler wurde mehrfach diskutiert und nach Alternativen gesucht, erläutert Bürgermeister Bischoff. Die aktuelle ge- werbliche Entwicklung soll als Erweiterung des bestehenden Gewerbegebietes [mehr]

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• Gemeinderatsprotokoll vom 21.11.2017

Umla- ge von ca. 50.000 Euro. Diese Umlage wird für die zu zahlenden Pensionen der Beamten und Bürgermeister usw. fällig. Es besteht die Möglichkeit, mit dem kommunalen Versorgungsverband eine Vereinbarung [...] für den Gemeinderat wurde fälschli- cherweise von 318.100 Euro ausgegangen. Schwerpunktgemeinde Bürgermeister Bischoff informiert den Gemeinderat darüber, dass mit über- schaubarem Aufwand der letztjährige [...] bewilligten Anträge können nicht mehr in den neuen Antrag übernommen wer- den. Aus diesem Grund ruft Bürgermeister Bischoff dazu auf, Maßnahmen und Projekte bei der Gemeinde anzumelden. Der Gemeinderat spricht [mehr]

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• Gemeinderatsprotokoll vom 04.04.2017

bestellt. Die nach dem Eigenbetriebsgesetz der Betriebsleitung obliegenden Aufgaben werden vom Bürgermeister wahrgenommen. Ihm obliegt damit insbesondere die laufende Betriebsführung und die Entscheidung [...] zum 01. Januar 2002/1.7.2003 in Kraft. Pfalzgrafenweiler, den 18.12.2001/17.12.2002 Bischoff Bürgermeister [mehr]

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• Ortsrecht / Satzungen / Verordnungen

Vertreter des Komitees La Loupe wurde der Abend eröffnet. Auch Edgar Fiechtner, Sohn des ehemaligen Bürgermeisters Paul Fiechtner, sprach ein kurzes Grußwort. Im Rahmen eines Schüleraustauschs, welche nach Gründung [...] aufspielten. Am Nachmittag waren Gäste und interessierte Gastgeber in den Mehrzweckraum eingeladen. Bürgermeister Dieter Bischoff stellte den Anwesenden anhand einer Präsentation die Gemeinde und die aktuellen [mehr]

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• Partnerschaft La Loupe

wurden die für die Amtsperiode 2014 bis 2019 gewählten Gemeinde- rätinnen und Gemeinderäte von Bürgermeister Bischoff in ihr Amt verpflichtet. Wahl der Bürgermeisterstellvertreter Zu den Bürgermeisterst [...] Theurer zu Bezirksbeiräten bestellt. Der Vorsitzende des Bezirksbeirats ist kraft Gesetzes der Bürgermeister. Er kann ein Mitglied des Bezirksbeirats mit der Wahrnehmung der Funktion beauftragen. Wie bereits [...] für den Zweckverband Abwasserbeseitigung Oberes Waldachtal Nach der Verbandssatzung sind der Bürgermeister (von Amtswegen) und 3 wei- tere Vertreter (aus der Mitte des Gemeinderats) Mitglieder der Verbandsver- [mehr]

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• Gemeinderatsprotokoll vom 22.07.2014

oder der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist Fragen der inneren Organisation der Gemeindeverwaltung die Rechtsverhältnisse der Gemeinderäte, der Bürgermeisterin oder des Bürgermeister und der G [mehr]

Satzung tritt zum 01.01.2016 in Kraft. Pfalzgrafenweiler, den 15.12.2015 gez. Dieter Bischoff (Bürgermeister) Hinweis auf § 4 Abs. 4 GemO Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der [...] Formvorschriften auch nach Ablauf der Jahresfrist von jedermann geltend gemacht werden, wenn der Bürgermeister dem Satzungsbe- schluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen oder wenn vor Ablauf [mehr]

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• Steuern & Gebühren