Gemeinde Pfalzgrafenweiler Satzung zur Abwälzung der Abwasserabgabe für Kleineinleiter (Kleineinleiterabgabesatzung) Gemeinde Pfalzgrafenweiler Landkreis Freudenstadt Satzung zur Abwälzung der Abwasserabgabe [...] für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Pfalzgrafenweiler am 27.03.2007 folgende Satzung beschlossen: § 1 Abgabeerhebung Die Gemeinde erhebt zur Abwälzung der von ihr nach § 9 Abs. 2 [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der[mehr]

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werden. § 4 Organe des Verbands Organe des Zweckverbands sind die Verbandsversammlung (§ 5) und der Verbandsvorsit- zende (§ 7). § 5 Verbandsversammlung 1. Der Verbandsversammlung gehören an: a) die Bü [...] hat die Verbandsversammlung am 25.07.2002/23.03.2006/15.03.2007nachstehende Neufassung der Verbandssatzung be- schlossen: § 1 Name und Sitz des Verbandes 1. Der Zweckverband ist ein Freiverband und führt [...] geltenden Satzung des Zweckverbandes über die Entschädigung für eh- renamtliche Tätigkeit. § 8 Verbandsvorsitzender 1. Die Verbandsversammlung wählt aus ihrer Mitte den Verbandsvorsitzenden und seinen[mehr]

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Einrichtung der Gemeinde Pfalzgrafenweiler und dient ausschließlich dem lehrplanmäßigen Sportunterricht der Schulen der Gemeinde, dem Übungsbetrieb der örtlichen Sporttreibenden Vereine,Verbände und Organisationen [...] n gegen die Gemeinde und deren Bediensteten oder Beauftragten, soweit der Schaden nicht von der Gemeinde vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden ist. 5. Die Haftung der Gemeinde als Grundst [...] AZ: 564.260 Benutzungsordnung „Turnhalle Schulzentrum“ der Gemeinde Pfalzgrafenweiler Die Turnhalle ist eine öffentliche Einrichtung der Gemeinde Pfalzgrafenweiler gem. § 10 der Gemeindeordnung für Bade[mehr]

1. Die Gemeinde stellt den Raum zur Durchführung von kulturellen oder sonstigen Veranstaltungen an Vereine, Organisationen und Betrieben mit Sitz in Pfalzgrafenweiler, sowie Bürgern der Gemeinde Pfalzg [...] 12. Der Mietvertrag ist schriftlich abzuschließen. Erst ein eindeutig unterzeichneter Mietvertrag bindet den Veranstalter als Mieter und die Gemeindeverwaltung als Vermieterin. 13. Die Gemeinde kann die [...] Mehrzweckraum der Gemeinde Pfalzgrafenweiler in der Sporthalle in der Burgstraße 37 in Pfalzgrafenweiler. § 2 Zweckbestimmung 1. Der Mehrzweckraum ist eine öffentliche Einrichtung der Gemeinde Pfalzgrafenweiler[mehr]

Gemeinde Pfalzgrafenweiler, Landkreis Freudenstadt Benutzungsordnung für die Bodenaushubdeponie „Egenhauser Weg“ in Pfalzgrafenweiler vom 24.07.2012 Aufgrund von § 3 Abs. 1 der Satzung über die Entsorgung [...] Bodenaushubdeponie der Gemeinde Pfalzgrafenweiler beschlossen: § 1 Geltungsbereich und Aufsicht (1) Diese Benutzungsordnung gilt für den gesamten Bereich der Bodenaushubdepo- nie in der Gemeinde Pfalzgrafenweiler [...] oder Umständen, auf die die Gemeinde keinen Einfluss hat, steht den Benutzern kein Anspruch auf Annahme des Bodenaushubs auf der Deponie oder auf Schadenersatz zu. (3) Die Gemeinde haftet gegenüber den re[mehr]

2. Der Veranstalter stellt die Ortschaftsverwaltung bzw. die Gemeinde von etwaigen Haftpflichtansprü- chen seiner Bediensteten, Mitglieder oder Beauftragten, der Besucher seiner Veranstaltung und sons- [...] besteht, durch welche auch die Freistellungsansprüche gedeckt werden. 3. Von dieser Vereinbarung bleibt die Haftung der Gemeinde als Grundstückseigentümer für den siche- ren Bauzustand des Gebäudes gemäß § 838 [...] AZ: 761.640 Gemeinde Pfalzgrafenweiler Landkreis Freudenstadt Benutzungs- und Gebührenordnung für das Bürgerhaus in Herzogsweiler einschließlich 1. Änderung vom 19.03.2013 Zur teilweisen Deckung des laufenden[mehr]

2. Der Veranstalter stellt die Ortschaftsverwaltung bzw. die Gemeinde von etwaigen Haftpflichtansprü- chen seiner Bediensteten, Mitglieder oder Beauftragten, der Besucher seiner Veranstaltung und sons- [...] auf eigene Haftpflichtansprü- che gegen die Gemeinde und für den Fall der eigenen Inanspruchnahme auf die Geltendmachung von Regressansprüchen gegen die Gemeinde. Der Veranstalter hat bei Vertragsabschluss [...] durch welche auch die Freistellungsansprü- che gedeckt werden. 3. Von dieser Vereinbarung bleibt die Haftung der Gemeinde als Grundstückseigentümer für den siche- ren Bauzustand des Gebäudes gemäß § 838[mehr]

werden. An dieser Stelle sei auf das 100jährige Jubiläum des Gesangvereins Bösingen wie auf das 30jährige Jubiläum unseres Krankenpflegevereins hingewiesen. Das Heimatmuseum in Edelweiler konnte nach einer [...] Jahr eine Intensivwer- bung für den Verein, indem z.B. die Grundschul- klassen 1-3 besucht wurden. Mit einer Satzungsänderung startete der SFV in das neue Vereinsjahr. Bei der Hauptversammlung wurde beschlossen [...] stieß der Verein auf einen mächtigen Eichenstamm. „Der war eigentlich schon verkauft, doch dann bemerkte der Käufer einen Mangel und gab ihn zurück“, erklärte Schwarzwaldvereinsvorsitzender Friedrich Haug[mehr]