Gemeinde Pfalzgrafenweiler

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Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR)

ELR-Anträge für das Programmjahr 2018
 
Vom Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz wurde das Jahres­programm 2018 ausgeschrieben. Grundlage hierfür ist die Verwaltungsvorschrift zum Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) vom 09.07.2014 mit Ergänzung vom 19.04.2016. Anträge auf Projektförderung können ab sofort gestellt werden. Die Anträge sind grundsätzlich über die Gemeindeverwaltung einzureichen.
 
Es wird empfohlen, sich bei Interesse bis spätestens Mitte August mit der Gemeinde­verwaltung in Verbindung zu setzen, um die Fördermöglichkeit Ihres Projekts, sowie die Antragstellung zu besprechen. Die vollständigen Anträge sind dort spätestens bis zum Freitag, 06.10.2017 vorzulegen. Die für die Antragstellung notwendigen Formulare können bei dem für die Gemeinde zuständigen Regierungspräsidium unter der Internetadresse https://rp.baden-wuerttember­g.de/Themen/Land/ELR/Seiten/ELR-Antragstellung.aspx abgerufen werden.
 
Für eine umfassende Qualität der Antragsunterlagen, die zu einer höheren Förder­chance führen kann, empfiehlt es sich ein geeignetes Planungsbüro hinzu zu ziehen.
 
Bei privat-gewerblichen Projekten wird zusätzlich eine Einzelfallprüfung durch die L-Bank vorgenommen. Hierzu ist die Vermögens- und Ertragslage darzustellen und ein Finanzierungsnachweis der Hausbank vorzulegen. Des Weiteren sind exakte Angaben zur Unternehmensgröße und Zahl der Arbeitsplätze vor und nach der Investition zu machen und der Durchführungszeitraum anzuzeigen.
 
Voraussetzung für die Aufnahme in das Jahresprogramm 2018 ist der Aufnahme­antrag der Gemeinde für die Teilorte aus denen Förderanträge gestellt wurden. Im Aufnahmeantrag sind Darstellungen zur strukturellen Ausgangslage, zu den Ent­wicklungszielen, zum Maßnahmenplan mit Einzelprojekten, sowie zum Umsetzungs- und Finanzierungskonzept von der Gemeinde vorzubringen.
 
Förderanträge können im Rahmen des ELR zwischenzeitlich auch aus dem Hauptort Pfalzgrafenweiler gestellt werden. Ausgenommen hiervon ist jedoch das Sanierungsgebiet nach dem Landessanierungsprogramm. Sollten Sie unsicher sein, ob Ihr Projekt davon betroffen ist, kontaktieren Sie die Gemeindeverwaltung noch vor der Antragstellung.
 
Im Verfahren der Programmentscheidung werden zunächst Priorisierungslisten von der Gemeinde, dem Landratsamt und des Regierungspräsidiums erstellt. Die Entscheidung über die Förderung der einzelnen Projekte trifft das Ministerium für Ländlichen Raum. Wichtige Entscheidungskriterien sind dabei die strukturelle Bedeutung, die ökologische Wertigkeit sowie eine zügige Umsetzbarkeit der Projekte.
 
Hinweis:
Die Gemeinde Pfalzgrafenweiler hat am 01.07.2016 ihren Antrag auf Schwerpunkt­gemeinde eingereicht. Die Entscheidung hierüber wird bis spätestens 30.09.2016 bekannt gegeben. Im Falle einer Berücksichtigung der Gemeinde Pfalzgrafenweiler als Schwerpunktgemeinde, bedeutet dies einen Fördervorrang für alle Projekte aus dem Gesamtgemeindegebiet, mit Ausnahme des genannten Sanierungsgebiets. Sofern Sie Ihr Projekt im Rahmen der Antragstellung auf Schwerpunktgemeinde bereits angemeldet haben, müssen sie trotzdem regulär einen Förderantrag stellen.
 
Das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) zählt zu den wichtigsten Möglichkeiten des Landes, die integrierte Strukturentwicklung der Gemeinden ins­gesamt zu unterstützen. Ziel des ELR ist es, in Dörfern und Gemeinden des ländlichen Raums die Lebens- und Arbeitsbedingungen zu erhalten und fortzu­entwickeln, der Abwanderung entgegenzuwirken, den landwirtschaftlichen Struktur­wandel abzufedern und dabei sorgsam mit den natürlichen Lebensgrundlagen um­zugehen.
 
Das ELR konzentriert sich auf Innentwicklung und Bestandsgebäude, das bedeutet die Umnutzung z.B. ehemaliger Ökonomiegebäude zu Wohnnutzung bzw. Sanierung von Wohngebäuden.
 
Förderfähig sind durch den Antragsteller bzw. Verwandte ersten und zweiten Grades eigengenutzte Wohneinheiten (Umnutzung, Modernisierung, Neubau) oder Mietwohnungen zur Fremdvermietung (Umnutzung, Modernisierung) mit verringertem Fördersatz. Nicht förderfähig sind Fremdvermietungen in Neubauvorhaben.
 
Auch die Schaffung von innerörtlichem Potential durch Baureifmachung und Abbruch z.B. eines alten Ökonomiegebäudes und Neubau eines neuen Wohnhauses auf dem frei gewordenen Baugrundstück sind förderfähig.
 
Im Fokus des Jahresprogramms 2018 stehen wieder wohnraumbezogene Projekte. Darunter insbesondere die Aktivierung und Sanierung leerstehender Gebäude und Umnutzung zu zeitgemäßen Wohnflächen. Damit soll die Innenentwicklung gefördert und der Fortschritt der Verödung der Ortskerne eingebremst werden. Rund die Hälfte der Fördermittel des Programmjahres 2018 soll auf wohnraumbezogene Projekte verteilt werden. Im Förderschwerpunkt Arbeiten wird der Schwerpunkt auf die Entflechtung störender Gemengelagen gelegt.
 
Im Sinne eines schonenden Umgangs mit den natürlichen Lebensgrundlagen führen Energieeinsparung, verbesserte Energieeffizienz, Verwendung erneuerbarer Energien oder die Anwendung ressourcenschonender Bauweisen zu einem Förder­vorrang.
 
Das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum beinhaltet insgesamt folgende Förder­schwerpunkte:
 
1. Förderschwerpunkt „Wohnen“
Erhaltung und Stärkung der Ortskerne insbesondere durch Umnutzung vorhandener Bausubstanz, Maßnahmen zur Erreichung zeitgemäßer Wohnverhältnisse (um­fassende Modernisierung), ortsbildgerechte Neubauten in Baulücken, Verbesserung des Wohnumfeldes, Entflechtung unverträglicher Gemengelagen und Neuordnung mit Baureifmachung von Grundstücken.
 
2. Förderschwerpunkt „Grundversorgung“
Sicherung der wohnortnahen Grundversorgung mit Waren und privaten Dienst­leistungen.
 
3. Förderschwerpunkt „Arbeiten“
Unterstützung von kleinen und mittleren Unternehmen zum Erhalt der dezentralen Wirtschaftsstruktur sowie zur Sicherung und Schaffung von zukunftsfähigen Arbeits­plätzen vor allem in Verbindung mit der Entflechtung unverträglicher Gemengelagen, der Reaktivierung von Gewerbe- und Militärbrachen, einschließlich vorbereitender Maßnahmen wie Baureifmachung von Grundstücken und die dazu notwendige innere Erschließung von Gewerbegebieten.
 
4. Förderschwerpunkt „Gemeinschaftseinrichtungen“
Schaffung und Anpassung von Gemeinbedarfseinrichtungen.
 
Zur weiteren Information erhalten Sie nachfolgend einige weitere sonstigen Zuwendungsbestimmungen aus der VwV zum Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR):
 

  • Mindestzuwendung: 5.000 € als Bagatellgrenze
  • Der Erwerb von Gebäuden ist nur auf Grundlage einer unabhängigen Wertermittlung zuwendungsfähig
  • Zweckbindungsfrist für Grundstückserwerb, Bauten, bauliche Anlagen 15 Jahre ab Fertigstellung
  • In allen anderen Fällen Zweckbindungsfrist 5 Jahre

 
Die Zuwendung erfolgt als Projektförderung im Wege der Anteils- oder Festbetrags­finanzierung in Form eines Zuschusses, der ohne Rechtspflicht im Rahmen der Haushaltsermächtigungen nach pflichtgemäßem Ermessen bewilligt wird.
 
Für weitere Fragen und Informationen stehen Ihnen Frau Töpler, Tel. 07445/8516-60  und Herr Traub, 07445/8518-20 von der Gemeinde­verwaltung Pfalzgrafenweiler, gerne zur Verfügung.